Allgemeine Geschäftsbedingungen

Erfahren Sie mehr über die Bedingungen, die für die von Brame bereitgestellte Software und Dienstleistungen gelten.

Zuletzt aktualisiert: 30 August 2022

Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch, da sie relevante Informationen zu ihren Rechten und Pflichten enthalten. Bitte lesen Sie auch unsere Datenschutzbestimmungen sorgfältig durch. Sie erklären sich damit einverstanden, die in diesen AGB enthaltenen allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erfüllen und rechtlich an diese gebunden zu sein.
  1. Geltungsbereich
    Die allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen KUNDEN und der BRAME AG (nachfolgend „BRAME", „wir", „uns" oder „unser"), soweit keine speziellen Vereinbarungen getroffen werden.
  2. Leistungsbeschreibung
    Die BRAME AG bezweckt die Entwicklung und den Vertrieb von Softwares und erbringt Beratungsleistungen im Bereich Marketing.
  3. Preise
    Massgebend sind jeweils die Preise gemäss Vertrag. Für weiterführende Leistungen wird jeweils eine Offerte gestellt. Alle Preise verstehen sich exklusive allfälliger Mehrwertsteuern oder sonstiger Steuern bzw. Abgaben.
  4. Zahlungsbedingungen
    Der Rechnungsbetrag ist bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Ist kein solches angegeben, gilt als Fälligkeitsdatum das Rechnungsdatum plus 30 Tage.
  5. Kündigungsmodalitäten
    Verträge können nach Ablauf der Vertragsdauer jeweils mit einer Kündigungsfrist von einem Monat vor Vertragsende gekündigt werden, andernfalls verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr. Jede Partei ist berechtigt, Verträge aus wichtigem Grund jederzeit und fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei eine wesentliche Vertragsverletzung begeht und diese Verletzung trotz schriftlicher Mahnung nicht innerhalb von zehn Tagen behebt, oder wenn gegenüber der anderen Vertragspartei ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.
  6. Vertragsveränderung
    Allfällige Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.
  7. Reduktion und Annullierung des Auftrages
    Wird ein erteilter Auftrag reduziert oder annulliert, hat BRAME Anrecht auf:
    • Verrechnung der bisher geleisteten Arbeit (pro rata temporis),
    • Verrechnung der Unkosten und der Vorleistungen Dritter.
    Darüber hinaus hat BRAME das Recht, ihre bisher geleistete Arbeit bei Annullierung des Auftrags anderweitig zu verwenden. Die Nutzungsrechte bleiben vollumfänglich bei BRAME. Sofern es sich um die Weiterverwendung von Ideen und Konzepten des Kunden handelt muss zuerst eine Einwilligung eingeholt werden.
  8. Nutzungsrechte, Nutzungsumfang
    Grundsätzlich gehen die vereinbarten Nutzungsrechte erst mit der vollständigen Begleichung des Honorars auf den KUNDEN über. Der Umfang der Nutzung der durch BRAME geschaffenen Werke ergibt sich aus dem Zweck des mit dem KUNDEN abgeschlossenen Vertrags. Insbesondere dürfen von BRAME geschaffene Werke, Auftragsunterlagen oder Teile davon, die dem KUNDEN ausgehändigt werden, ausschliesslich im Rahmen des vereinbarten Auftrags genutzt werden. Dieses Nutzungsrecht gilt, sofern nichts anderes vereinbart wird, zeitlich unbegrenzt und schliesst jegliche Nutzung ausserhalb des Vertragszwecks sowie die Herausgabe von Rohdaten aus. Die Parteien können jedoch über jegliche Nutzung ausserhalb des Vertragszwecks sowie die Herausgabe von Rohdaten verhandeln. Für jede ausserhalb des Vertragszwecks liegende Nutzung, insbesondere bei der Überschreitung von vertraglich vereinbarten Kennzahlen (z.B. Visitors / Monat) hat der KUNDE BRAME zu informieren und die Mehrnutzung entsprechend zu entschädigen.
  9. Urheberrecht
    Die Urheberrechte an allen von BRAME geschaffenen Werken (Konzepte, Skizzen, Entwürfe, realisierte Projekte usw.) gehören BRAME. Sie kann über diese Rechte gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 9. Oktober 1992 verfügen (Stand 1. Januar 2017). Aus diesem Grundsatz folgt u.a., dass der KUNDE ohne Einverständnis von BRAME nicht berechtigt ist, Änderungen an den betreffenden Werken, insbesondere an einzelnen Gestaltungselementen, vorzunehmen. Der KUNDE darf keinerlei Urheberecht, Handelsmarken, Dienstleistungsmarken oder sonstige mit der Software in Zusammenhang stehenden Hinweise auf Eigentumsrechte entfernen, verändern, unkenntlich machen oder versuchen, das entsprechende Eigentumsverhältnis anzufechten. BRAME ist berechtigt, ihre Urheberschaft an den von ihr geschaffenen Werken in einer von ihr zu bestimmenden Form zu bezeichnen.
  10. Benutzung Logo
    Tritt ein Vertragsverhältnis mit einem KUNDEN in Kraft, so ist BRAME daraufhin berechtigt, den Namen und das Logo des KUNDEN als Referenz zu nennen.
  11. Software, Programmierung
    Werden sogenannte Open Source Softwares verwendet bleiben die Urheberrechte an dieser beim Ersteller. Pro¬grammiert BRAME eigene Softwarelösungen, bleiben die Rechte am Code bei BRAME.
  12. Urheberrechtsbestimmungen
    BRAME und ihre Kunden achten die Urheberrechtsgesetze.
  13. Datenspeicherung und Datenschutz
    Die für die Geschäftsabwicklung benötigten Daten werden von BRAME erhoben, gespeichert und bearbeitet. Die gesetzlichen Bestimmungen bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten werden von BRAME beachtet. Detailliertere Informationen können aus der gesonderten Datenschutzerklärung (aktuelle Fassung) entnommen werden, mit welcher Sie sich einverstanden erklären.
  14. Haftung
    Die Haftung von BRAME ist im gesetzlich zulässigen Umfang vollumfänglich ausgeschlossen.
  15. Schadloshaltung
    Sie erklären sich damit einverstanden, BRAME von und gegen jegliche Forderungen, Haftungen, Schäden, Verluste und Kosten freizustellen, zu schützen, zu entschädigen und schadlos zu halten, sofern sich diese aus Ihrer Nichterfüllung der Bedingungen des mit BRAME vereinbarten Vertrags ergeben oder damit in Verbindung stehen.
  16. Höhere Gewalt
    BRAME haftet nicht, wenn die Erbringung der Leistung aufgrund höherer Gewalt zeitweise unterbrochen, ganz oder teilweise beschränkt oder unmöglich ist. Die Berechtigung von BRAME in Absprache mit dem KUNDEN die Leistung hinauszuschieben oder von der Leistungspflicht zurückzutreten, gilt ohne, dass der KUNDE Ersatzansprüche geltend machen kann.
  17. Massgebliches Recht und Gerichtsstand
    Die vorliegende Vereinbarung und sämtliche mit dem KUNDEN eingegangene Verträge unterstehen ausschliesslich dem schweizerischen Recht. Die Anwendung des Wiener Kaufrechts (CISG) wird vollumfänglich ausgeschlossen. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist ausschliesslich der Sitz von BRAME.
  18. Feedback
    Wir möchten Sie dazu motivieren, uns Ihr Feedback, Ihre Kommentare und Vorschläge zur Verbesserung unserer Software und unserer Dienstleistungen («Feedback») via E-Mail an info@BRAME.ch zukommen zu lassen. Sämtliche Feedback sind alleiniges und ausschliessliches Eigentum von BRAME. Auf Anforderung von BRAME und auf Kosten von BRAME haben Sie Unterlagen auszufertigen und weitere Handlungen vorzunehmen, die angemessener Weise verlangt werden können, um BRAME beim Erwerben, Vollenden und Erhalten seiner Rechte an geistigem Eigentum und anderen gesetzlichen Schutzmassnahmen für das Feedback zu unterstützen.
  19. Änderungen AGB
    BRAME behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die Änderung kann auch durch Publikation im Internet erfolgen. Die jeweils gültige Version ist im Internet (unter www.brame.ch) ersichtlich. Mit der Weiternutzung der Produkte und Dienstleistungen von BRAME erklärt sich der KUNDE mit den Änderungen einverstanden.
  20. Salvatorische Klausel
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Teile der AGB nicht beeinträchtigt. BRAME verpflichtet sich für diesen Fall, unverzüglich die unwirksame Bestimmung durch eine zulässige wirksame Bestimmung zu ersetzen die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht am nächsten kommt. Eventuelle Nebenabreden bedürfen zwingend der Schriftform.
  21. Contact
    Falls von Ihrer Seite Fragen zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von BRAME bestehen, können Sie uns jederzeit unter info@brame.ch kontaktieren.
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